In Anwesenheit der Rhein-Zeitung, aber ohne Zuschauer fand am Abend ab 18.30 Uhr die Gemeinderatssitzung im Bürgerhaus unter Corona-Auflagen statt. Diese sahen immer nach 30 Minuten eine Unterbrechung und ein Durchlüften vor, was auch eingehalten wurde. Noch vor dem Einstieg in die Tagesordnung gratulierte die Vorsitzende dem Ratsmitglied Petra Müller zum heutigen Geburtstag. Danach beanstandete die Freie Liste zum wiederholten Male, dass ein Antrag nicht auf die Tagesordnung genommen wurde. Beantragt wurde die "Entfernung von Hinweisschildern eingestellter Gastronomiebetriebe" und hier die Beauftragung der Verwaltung, weil diese Schilder nicht mehr auf Gemeindegebiet stehen. Die Bürgermeisterin bezeichnete diesen Antrag als "unsinnig", da alle Schilder entfernt seien, was nachweislich nicht der Fall ist. Außerdem beanstandete die Freie Liste, dass damit bereits zum dritten Mal (bei neun von ihr in diesem Jahr gestellten Anträgen) diese nicht berücksichtigt wurden und zudem zwei weitere erst auf Nachfragen und mit zeitlicher Verzögerung in den Rat gelangten. Ferner gab Ratsmitglied Ackermann eine "Persönliche Erklärung zu Protokoll" in Bezug auf die ausgefallene Ratssitzung und die heutige Sitzungsfolge.
Urbar, im September 2020
Die Freie Liste - Bürger für Urbar e.V. sagt weitere Veranstaltungen für das Jahr 2020 aufgrund der Corona-Pandemie ab. Es handelt sich dabei um "ahle Bilda gugge" am 02.10. und 18.12.2020 im Bürgerhaus.
Am Abend fand um 19.00 Uhr in Anwesenheit von zwei Zuschauern eine mit 16 Tagesordnungspunkten (TOP) versehene öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Bürgerhaus statt. Dabei zeigte sich der Rat bei seinen Entscheidungen in seltener Einstimmigkeit.
Vor Eintritt in die Tagesordnung beanstandete die Freie Liste, dass ihr Antrag vom 12. Mai (Vorlage des Genehmigungsbescheides für die 380kv-Leitung) erneut nicht aufgenommen worden war. Eine dazu vorgesehene Mitteilung der Verwaltung fehlte und konnte daher nicht verlesen werden. Außerdem erhob sich der Rat zu einem stillen Gedenken für das am 26. August verstorbene Ausschussmitglied der Freie Liste, Dr. Johannes Schrenk.
Zur Zeit (20.07. – 21.08.2020) befindet sich der Entwurf des Flächennutzungsplanes (FNP) in der Offenlage.
Der Urbarer Gemeinderat wird hierüber in seiner Sitzung am 09.09.2020 beraten.
Die Freie Liste - Bürger für Urbar e.V. lehnt folgende Teile des Entwurfes dieses Flächennutzungsplanes ab:
Der Wochenmarkt in Urbar wird ab sofort nicht mehr stattfinden. Die Marktleiter, der Vereinsring und die Händler kamen zum Schluss, dass der Umsatz der Marktanbieter schon seit einiger Zeit nicht mehr den Erwartungen entsprochen hatte.
Am Abend fand um 19.00 Uhr eine mit 20 Tagesordnungspunkten (TOP) gespickte öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Bürgerhaus statt. Dabei gab es schon vor dem Einstieg in die Versammlung Beratungsbedarf. Denn zunächst hatte die CDU-Fraktion beantragt, die TOP 5 (Machbarkeitsstudie alter Kindergarten) und TOP 9 (Elektro-Ladestation) von der Tagesordnung abzusetzen. Während der Antrag zu TOP 5 mit großer Mehrheit abgelehnt wurde, weil Vortragende zu diesem Punkt anwesend waren, stimmte der Rat der Absetzung von TOP 9 einstimmig bei einer Enthaltung zu, da die geforderten Unterlagen zu diesem Punkt immer noch nicht vorlagen. Im Anschluss beanstandete die Freie Liste, dass drei am 12. und 18. Mai gestellte Anträge nicht auf der Tagesordnung standen. Dabei ging es um die Vorlage des Genehmigungsbescheides für die 380kV-Leitung, die Wiederherstellung des Waldlehrpfades "Bürgermeister-Werner Stangier" und die Schließanlage für das Bürgerhaus. Die Ortsbürgermeisterin begründete die Nichtaufnahme mit zeitlicher Überlastung der Verwaltung. Diese Erklärung war nicht nachvollziehbar, da ein anderer, später gestellter Antrag einer anderen Fraktion Eingang in die Tagesordnung gefunden hatte. Abschließend wurde auf Antrag der Grünen-Fraktion der TOP 12 (Grünflächen mit insektenfreundlichen Pflanzen) einstimmig in der Abfolge nach hinten verschoben. Dann begann die eigentliche Sitzung. Da nur eine Vertreterin der Rhein-Zeitung, aber kein Bürger anwesend war, war TOP 1 schnell erledigt, denn es konnten keine Einwohnerfragen gestellt werden.
Seit Wochen bestimmt das Coronavirus unseren Alltag. Die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Virus haben dabei unser gesellschaftliches Leben nahezu zum Erliegen gebracht. Feste, Versammlungen und auch private Feiern konnten seit Wochen und Monaten nicht stattfinden. Nun lassen weitere Lockerungen wieder mehr Begegnungen und soziale Kontakte zu. Auch in Urbar sehnt man sich wieder danach, sich zu treffen, auszutauschen und sich zu unterhalten. Am ersten Donnerstag im Juli wollen wir daher unseren Wochenmarkt wieder mit einem Getränkestand bereichern. Natürlich müssen alle Marktbesucher trotz aller Lockerungen auch hierbei die derzeitigen Auflagen der Corona-Bekämpfungsverordnung einhalten.
Da die Poststelle in der Hauptstraße am 03.06. geschlossen wird, hat die Freie Liste die folgende Anfrage an die Ortsgemeinde gestellt:
Urbar, 26.05.2020
Sehr geehrte Frau Ortsbürgermeisterin,
durch besorgte Bürger wurde die Freie Liste darauf aufmerksam gemacht, dass die Postfiliale in der Hauptstraße zum 03. Juni 2020 schließt. Eine neue Filiale wird mit, laut Aussage der Post, verbesserten Öffnungszeiten zum 04. Juni in der neuen Tankstelle an der Provinzialstraße (ehemals ED) angekündigt (siehe Anhang).